Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeine Bedingungen

1.1   Die nachstehenden AGB´s sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen

Wolfgang Unger, Goethestraße 12, 71144 Steinenbronn
SPIRITHOST IT-Solutions
im Nachfolgendem SPIRITHOST genannt, und dem Besteller/ Käufer. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt SPIRITHOST nicht an, es sei denn, SPIRITHOST hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.2   Die Angebote von SPIRITHOST sind freibleibend und unverbindlich. Sie gelten nur für den deutschen Markt. Bestellungen von Kunden von SPIRITHOST sind verbindliche Angebote. SPIRITHOST kann das Angebot des Kunden nach Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Auftragsbestätigung (Brief oder Fax, kein E-Mail) innerhalb einer Frist von acht Tagen annehmen. SPIRITHOST weist darauf hin, dass die Liefermöglichkeit vorbehalten ist und bleibt. Die Bestellung des Kunden wird zu den Bedingungen des jeweiligen Angebotes angenommen. Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind nur als annähernd zu betrachten. Sie stellen insbesondere keine zugesicherten Eigenschaften dar, sondern Beschreibungen und Kennzeichnungen der Ware. Bei Schreib-, Druck-, und Rechenfehlern auf dem Angebot ist SPIRITHOST zur Richtigstellung des Angebotes berechtigt.
1.3   SPIRITHOST behält sich das Recht vor, Änderungen und Verbesserungen ihrer Artikel vorzunehmen, soweit sie unter Berücksichtigung ihrer Interessen für den Kunden zumutbar sind.
1.4   Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung von SPIRITHOST übertragbar.
§ 2 Widerrufsrecht, Lieferzeiten und Lieferfristen

2.1   Für Besteller, die ihre Lieferanschrift innerhalb Deutschlands haben, gilt ein Rücktrittsrecht von 14 Tagen ab Warenerhalt. Innerhalb dieser Frist muss der Rücktritt von SPIRITHOST gegenüber nachweisbar (Brief oder Fax, kein E-Mail) erklärt sein. Die Warenrücksendung muss mit SPIRITHOST abgestimmt werden. Die Ware muss in unbenutztem original verpackten Neuzustand vollständig und als ausreichend versichertes Paket retourniert werden.

2.2   Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins zwischen SPIRITHOST und dem Besteller bedarf der Schriftform. Der Lifertermin muss von SPIRITHOST bestätigt werden.
2.3   Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unseren Hauptsitz verlassen hat, oder bei Abholung durch den Besteller die Lieferung versandbereit ist und dies dem Besteller mitgeteilt wird. Teillieferungen kann der Besteller nicht zurückweisen, führen jedoch auch nicht zu zusätzlichen Versandkosten.
2.4   Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen sowie Streik und Aussperrung bei Dritten (Herstellern), sofern SPIRITHOST kein Abwendungsverschulden trifft.

2.5   Bei Verzug seitens SPIRITHOST steht dem Besteller das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann nicht geltend gemacht werden, es sei denn, SPIRITHOST habe vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
2.6   Entsteht dem Besteller wegen einer Verzögerung, die SPIRITHOST aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens zu vertreten hat, nachweislich ein Verzugsschaden, so ist er unter Ausschluss weiterer Ansprüche berechtigt, eine geringe Verzugsentschädigung geltend zu machen. Leicht fahrlässiges Verhalten seitens SPIRITHOST begründet eine Verzugsentschädigung des Bestellers nicht.
§ 3 Preis- und Zahlungsbedingungen

3.1   Als Preis gilt der in dem von uns bestätigten Angebot (vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen seitens unserer Lieferanten) zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen USt. als vereinbart. Der Rechnungsbetrag ist, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, innerhalb von 14 Tagen zu bezahlen.

3.2   Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Besteller ist ausgeschlossen, sofern Gegenansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis resultieren. Beruht der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche handelt.
3.3   Der Besteller kann die Aufrechnung mit Gegenforderungen nur erklären, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
3.4   Bei Verzug werden Zinsen in Höhe der jeweils gültigen Banksätze für kurzfristige Kredite, mindestens in Höhe von 3% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der EZB berechnet.
3.5   SPIRITHOST weist darauf hin, dass technische und optische (Bildangaben) Änderungen der angebotenen Artikel, sowie Spezifikationen und Schreibfehler vorbehalten sind.
§ 4 Eigentumsvorbehalt

4.1   SPIRITHOST behält sich das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher, ihr aus der Geschäftsverbindung gegen den Besteller zustehenden Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrunde, vor.
4.2   Im Falle der Verarbeitung und/ oder Verbindung der Vorbehaltsware mit Sachen, die nicht im Eigentum SPIRITHOST stehen, erwirbt SPIRITHOST einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis der verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Artikel zur Zeit der Bearbeitung.
4.3   Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, ist SPIRITHOST berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
4.4   Die Kosten des Rücktransports der Vorbehaltsware trägt der Besteller/Käufer.
4.5   Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen wird der Besteller/Käufer auf das Eigentum von SPIRITHOST hinweisen und diese sofort unter Übergabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen benachrichtigen. Die Kosten der Intervention trägt der Besteller/Käufer.
§ 5 Gewährleistung

5.1   Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist schadhaft, so hat SPIRITHOST dem Anspruch des Bestellers durch Nacherfüllung zu entsprechen. Die Nacherfüllung erfolgt durch Reparatur oder Nachlieferung. Die Feststellung solcher Mängel muss SPIRITHOST unverzüglich bei erkennbaren Mängeln jedoch spätestens binnen 14 Tagen nach Entgegennahme, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit- schriftlich mitgeteilt werden.

5.2   Handelt es sich bei den von SPIRITHOST aufgrund eines Einzelvertrages zu erbringenden Leistungen um ein Werk, stellt sie das vertragsmäßig hergestellte Werk zur Abnahme bereit. Der Kunde führt daraufhin innerhalb von 20 Werktagen eine Abnahme durch. Erweist sich das Werk als mangelfrei, erklärt der Kunde schriftlich die Abnahme. Eine Nutzung des Werkes durch den Auftraggeber, gleichgültig ob ganz oder teilweise, steht der Abnahme gleich. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate.
5.3   Handelt es sich um Warengüter, beginnt die Gewährleistungsfrist mit der Auslieferung der Ware an den Besteller . Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, bei gebrauchten Geräten 12 Monate.

5.4   Die Gewährleistungsfrist wird durch Verbesserungen bzw. Verbesserungsversuche weder verlängert noch unterbrochen. Eine Verlängerung der Gewährleistungsfrist erstreckt sich nur auf das reparierte oder ausgetauschte Teil. Die von SPIRITHOST als "Garantie" bezeichneten Erklärungen stellen keine Garantiezusagen dar, sondern verstehen sich als verlängerte gesetzliche Gewährleistungszusage.
§ 6 Haftung
6.1    SPIRITHOST haftet für die von uns nachweislich zu vertretenden Schäden wie folgt:
 
6.1.1   für Personenschäden gem. BGB

6.1.2   für Sachschäden gem. BGB 
6.1.3   für Vermögensschäden bis zur Höhe der Auftragssumme des Vertrages, insgesamt jedoch höchstens 5.000 EUR. Weitergehende Ansprüche, wie z.B. Ansprüche aus entgangenem Gewinn, sind ausgeschlossen.

Bei Verlust von Daten haftet SPIRITHOST nur für denjenigen Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung* durch den Auftraggeber für die Wiederherstellung der Daten erforderlich ist. Bei leichter Fahrlässigkeit durch SPIRITHOST tritt diese Haftung nur ein, wenn der Auftraggeber unmittelbar vor der zum Datenverlust* führenden Maßnahme eine ordnungsgemäße Datensicherung* durchgeführt hat.
6.2   Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffern 6.1.1, 6.1.2 und 6.1.3 Satz 1 gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder soweit das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt.

 
§ 7 Schlussbestimmungen

7.1   SPIRITHOST ist berechtigt die im Rahmen der Geschäftsverbindungen erhaltenen personenbezogenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.
7.2   Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus jedem Geschäft für das diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, ist unser Hauptsitz in 71144 Steinenbronn, sowohl für Klagen die von uns als auch für Klagen die gegen uns erhoben werden. Für den Geschäftsverkehr mit Bestellern/Käufern, die weder Kaufleute im Sinne des HGB noch Sondervermögen des Öffentlichen Rechts noch juristische Personen des öffentlichen Rechts sind sowie für Geschäfte mit einem Kaufmann, die nicht zum Betrieb eines Handelsgewerbes gehören, gilt diese Regelung nicht.
7.3   Die Beziehungen zwischen SPIRITHOST und dem Besteller/Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
7.4   Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
     
     AGB's Stand Januar 2007
     
 Erklärungen von mit einem Stern (*) markierten Begriffen:
     
    Datensicherung, ordnungsgemäße
    Datensicherung umfasst alle technischen und / oder organisatorischen Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit, Integrität und Konsistenz der Systeme einschließlich der auf diesen Systemen gespeicherten und für Verarbeitungszwecke genutzten Daten, Programme und Prozeduren.

Ordnungsgemäße Datensicherung bedeutet, dass die getroffenen Maßnahmen in Abhängigkeit von der Datensensitivität eine sofortige oder kurzfristige Wiederherstellung des Zustandes von Systemen, Daten, Programmen oder Prozeduren nach erkannter Beeinträchtigung der Verfügbarkeit, Integrität oder Konsistenz aufgrund eines schadenswirkenden Ereignisses ermöglichen. Die Maßnahmen umfassen dabei mindestens die Herstellung und Erprobung der Rekonstruktionsfähigkeit von Kopien der Software, Daten und Prozeduren in definierten Zyklen und Generationen.
     
    Datenverlust
    Verlust (Löschung) oder Verlust der Integrität und Konsistenz von Daten.
     
(ID-SH 8439)